1 Vertragsverhältnis
1.1 Zweck und Gerichtsstand
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) dienen als Rechtsgrundlage für die Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen conceptstory und der Unternehmung (nachfolgend Kunde) genannt, welche ein von conceptstory angebotenes Produkt bzw. eine Dienstleistung bestellt. Die AGB unterstehen ausschließlich dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Gerichtsstand Fürstenwalde / Frankfurt Oder.
1.2 Beginn des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis kommt mit der Auftragsannahme oder Inbetriebnahme seitens conceptstory aufgrund der durch den Kunden aufgegebenen Bestellung zustande. Die Bestellung kann je nach Produkt per E-Mail, Online-Formular oder unterzeichnetes Dokument übermittelt werden oder durch Leistungsbezug erfolgen. Das Datum der Bestätigung des Angebots durch den Kunden (schriftlich per Post oder per E-Mail) gilt als Abonnements- bzw. Vertragsbeginn. conceptstory behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
1.3 Dauer des Vertragsverhältnisses
Die erste Vertragslaufzeit bestimmt der Kunde bei der Bestellung unter der gegebenen Auswahl selbst (einmalige Projektkosten oder monatliche Pflege- oder Marketingdienstleistungen). Nach Ablauf der gewählten Vertragslaufzeit wird das Abonnement bzw. der Vertrag nicht automatisch verlängert. Der Kunde wird 14 Tage vor Vertragsende informiert und um Vertragsverlängerung gebeten. Wird des Abonnement oder der Vertrag nicht bis zum Ende der Vertragslaufzeit verlängert, stellt conceptstory 14 Tage nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit die Dienstleistungen am entsprechenden Projekt ohne nochmalige Information ein und löscht etwaige Kundendaten auf conceptstory eigenen Servern und Systemen. Wird der Vertrag nicht verlängert, kann der Kunde innerhalb diesen 14 Tagen nach regulärem Vertragsende eine Sicherung und die Herausgabe seiner Daten, die auf Servern und Systemen von conceptstory gespeichert sind, schriftlich per E-Mail oder Post verlangen. Wechselt der Kunde ein Produkt zu einem anderen Anbieter, so werden alle Dienste in Verbindung mit diesem Produkt abgeschaltet. Mit dem Umzug zu einem anderen Anbieter erlöschen sämtliche Ansprüche auf die Dienste von conceptstory. Eine Abonnement-Verlängerung für eine Dienstleistung ist mit einer Mindestlaufzeit von 3 Monaten möglich. Der Vertrag läuft dann erst nach Ablauf dieser 3 Monate aus.
1.4 Bestandteile des Vertragsverhältnisses
Neben den AGB sind auch die Konditionen im Impressum unter www.kmuwebseiten.de/impressum/ fester Vertragsbestandteil. Optionen gelten als Erweiterung zu einem aktiven Vertrag, mit Beendigung eines solchen erlischt somit auch der Anspruch auf die betreffende Option. Optionen können eigene Laufzeiten haben oder mit dem bestehenden Vertrag gekoppelt sein. Bei der Beanspruchung von Leistungen Dritter wie Domainnamen Service, Werbeschaltungen Online und Offline, Drucksachen und Beschriftungen, Hosting und E-Mail gelten ferner die Richtlinien der jeweiligen Dritten. Verlangen Dritte eine Gebühr und ist diese nicht in den conceptstory-Angeboten enthalten, so ist diese Gebühr allein vom Kunden zu tragen.
1.5 Abweichungen an den AGB
Teils abweichende bzw. diese ergänzende Vereinbarungen haben nur aufgrund eines von beiden Parteien bestätigten Dokuments Gültigkeit und auf die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen keinen Einfluss.
2 Zahlungsbedingungen
2.1 Preise des Vertrages
Es gelten grundsätzlich die vertraglich vereinbarten Preise. Wo keine expliziten Preise festgelegt wurden gilt der Stundenansatz von EUR 75.00 netto zzgl. 19% Mehrwertsteuer. Alle sonstigen Preise sind in Euro inklusive 19% Mehrwertsteuer angegeben. Allfällige Rabatte sind Skonti und nur gültig bei fristgerechter Zahlung. Die Abonnementspreise werden zum Voraus fällig und generell pro Quartal, abgerechnet. conceptstory behält sich das Recht vor, Preise aufgrund von geänderten Gegebenheiten jederzeit anzupassen. Solche Änderungen haben für bestehende Verträge erst bei deren Verlängerung Gültigkeit, sei dies zum Vor- oder Nachteil des Kunden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten ist in einem solchen Fall oder auch bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ausgeschlossen.
2.2 Zahlungsfristen
Sofern nicht besondere Zahlungsfristen in Auftrag vereinbart werden gilt bei bestehenden Kunden mit stets fristgerecht beglichenen Rechnungen 21 Werktage ab Rechnungsdatum. Bei allen anderen Kunden und Neukunden gilt eine Projektanzahlung (Vorauszahlung) in Höhe von 50% der zu erwartenden Projektkosten im erstellten Angebot fällig sofort nach Vertragsbestätigung. Bei Vertragsverlängerung wird die nachfolgende Periode in Rechnung gestellt, sobald der Kunde schriftlich per Email oder per Post einer Verlängerung zugestimmt und die entsprechende Verlängerungsfrist festgelegt hat.
2.3 Verrechnungen
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, so gerät er ohne Mahnung in Verzug. Die Verrechnung von Forderungen durch den Kunden jedweder Art ist ausgeschlossen. Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, so kann conceptstory die Erbringung sämtlicher Leistungen ohne weitere Ankündigung unterbrechen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
3 Rechte und Pflichten von conceptstory
3.1 Leistungserbringung
Conceptstory ist für die Leistungserbringung gemäss dem vom Kunden beanspruchten Angebot, dessen Produktbeschrieb gemäss Auftrag verantwortlich. Bei der Art und Weise der für diese Dienstleistungen notwendigen Umgebung ist conceptstory in allen Belangen frei, beispielsweise können in- und ausländische Unternehmen bzw. Dritte zur Leistungserbringung beigezogen werden. Auch Änderungen hierbei sind im Ermessen von conceptstory vorzunehmen.
3.2 Bildmaterial, fehlende Texte und Übersetzungen
Bei fehlendem Bildmaterial, fehlenden Texten oder Übersetzungen kann conceptstory passendes Material von Dritten auf Wunsch und zu Lasten des Kunden einkaufen oder in Auftrag geben, wobei das Bildmaterial sofern nicht anders erwähnt nur für den bestimmten Zweck und auf das Unternehmen des Kunden beschränkt ist (1 Lizenz). Auf keinen Fall dürfen diese Bilder an Dritte weitergegeben werden. Gleiches gilt auch für Schriften und andere lizenzrechtlich geschützte Eigentumrechte. Der Kunde wird vorab schriftlich per Email über mögliche Zusatzkosten informiert und muss diese Leistungen schriftlich per Email gesondert in Auftrag geben.
3.3 Belegexemplare & Referenzen
Von Drucksachen, die in entsprechender Menge gedruckt werden (mehr als 50 Stück), darf conceptstory eine angemessene Anzahl Musterexemplare (in der Regel 3 Stück) behalten und als Leistungsnachweis verwenden und veröffentlichen. Auch ungedrucktes Material und allgemeine Eckdaten zum Projekt dürfen von conceptstory als Referenz publiziert werden. Ausserdem ist conceptstory berechtigt, auf allen Internetseiten der Kunden einen Link zum Internetauftritt von kmuwebseiten.de sowie einen Gegenlink zu setzen. Auf ausdrücklichen schriftlichen Kundenwunsch hin kann die Nennung als Referenz und Verlinkung unterbleiben.
3.4 Urheberrechte
Die Urheberrechte und verwandte Schutzrechte an allen von conceptstory geschaffenen Werken gehören grundsätzlich conceptstory. conceptstory kann über diese Rechte gemäss geltenden deutschen Rechts verfügen.
3.5 Eigentumsrechte
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Leistungen beweglicher Sachen im Eigentum von conceptstory.
3.6 Anpassungen
conceptstory behält sich das Recht vor, die AGB, weitere Vertragsbestandteile gemäss Ziffer 1.4 oder ein Angebot bzw. einzelne Bestandteile davon jederzeit ohne Mitteilung an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Sofern nicht anders angekündigt, treten solche Änderungen jeweils mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es wird diesbezüglich auf Ziffer 4.9 hingewiesen.
3.7 Leistungsunterbindung
conceptstory ist bei Nichteinhaltung einer Pflicht des Kunden gemäss Ziffer 4 – sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet – zur umgehenden Sperrung oder Entfernung des betreffenden Accounts, Servers, Dienstes, Inhalts, Programms usw. berechtigt. Durch Behebung des Missstands kann sich der Kunde wenn nötig von der jeweils ergriffenen Sanktion befreien. Bei einer schwerwiegenden oder wiederholten Verletzung einer Pflicht behält sich conceptstory die frist- und entschädigungslose Vertragsbeendigung wie auch den Rechtsweg gegen den Kunden vor.
3.8 Mitteilungen
conceptstory ist berechtigt, sämtliche Mitteilungen per E-Mail an den Kunden zu richten, eingenommen aber nicht ausschliesslich Ankündigungen zu Produkterneuerungen oder technischen Unterhaltsarbeiten, Rechnungen, Zahlungserinnerungen, Einrichtungs- oder Kündigungsbestätigungen, verlorene Zugangsdaten usw. Liegt conceptstory hierbei eine Kontaktadresse vor, die seit der Bestellung des Kunden keine Gültigkeit mehr hat, ist conceptstory zu zusätzlichen Abfragen von Einträgen (durch conceptstory zur Verfügung gestellte Administrationsoberfläche, öffentliche WHOIS-Datenbank zu Domain-Namen o.ä.), mit welchen die Kontaktadresse als eindeutig autorisiert zugeordnet werden kann, berechtigt.
3.9 Vorzeitige Vertragsauflösung
Wünscht der Kunde trotz gültigem Vertrag die vorzeitige Vertragsauflösung und ist eine Zusammenarbeit aufgrund fehlender Unterstützung kundenseitig nicht mehr möglich, so kann conceptstory freiwillig gegen eine Entschädigung der vorzeitigen Vertragsauflösung zustimmen. conceptstory kann entweder den effektiven Aufwand in Rechnung stellen oder insbesondere bei Festpreisen oder Vorabkalkulationen ohne detaillierte Stundenabrechnung per Timetracking-Software eine pauschale Entschädigung verlangen. Die pauschale Entschädigung vom ursprünglichen Auftragsvolumen beträgt bis Projektstart 10%, im ersten Monat ab Projektstart 50% und danach 75%. Als Projektstart gilt die schriftliche Bestätigung per Email bzw. Post des von conceptstory erstellten Angebots oder alternativ die geleistete Anzahlung ab Zahlungseingang.
4 Rechte und Pflichten des Kunden
4.1 Zusammenarbeit und Mitwirkungspflichten
Der Kunde verpflichtet sich zur Mithilfe sowie zur Einhaltung von festgelegten Terminen, sodass conceptstory seinerseits die gewünschten Leistungen optimal und fristgerecht erbringen kann. Liegt nicht ein anders lautender Projektablaufplan im individuellen Projektangebot vor, ist für Aufträge eine maximale Projektdauer von 3 Monaten vorgesehen, ansonsten werden die bisher erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt und pro Zusatzmonat 5 % Aufschlag für den Mehraufwand verrechnet.
4.2 Rechte Dritter
Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit des Domainnamens und der Inhalte seiner Internetseiten und Drucksachen sowie für die von ihm gelieferten Daten und Informationen (Gestaltungsarbeiten, Texte, elektronische Daten, Bilddaten, Schriften, Videos, usw.) einschliesslich der Suchbegriffe allein verantwortlich, gleiches gilt für den Schutz der Rechte Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
4.3 Gut zum Druck
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Kontrolldokumente auf Fehler jeglicher Art zu überprüfen und diese mit allfälligen Korrekturangaben in der angegebenen Frist zurückzusenden. Mit dem Gut zum Druck gibt der Kunde Drucksachen oder andere Produktionsinformationen frei und ist dadurch mit der Vorlage bzw. Umsetzung einverstanden.
4.4 Mängelrüge
Die von conceptstory erbrachten Leistungen und Produkte sind durch den Kunden bei Empfang umgehend zu prüfen. Wünscht der Kunde möglichst einwandfreie Produktionen sind hochwertige und somit teurere Verfahren mit gewissen Garantien zu wählen. Bei farbigen Reproduktionen, Beschnitt, Falz und Ausrüstung in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original bzw. der Vorlage nicht beanstandet werden, insbesondere dann nicht, wenn Dritte wie Druckereien solche Abweichungen zum Beispiel technisch oder preislich bedingt ebenfalls von der Beanstandung ausschliessen. Gleiches gilt sinngemäss für die verwendeten Materialien und Produktionsprozesse. Allfällige Beanstandungen haben unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen schriftlich zu erfolgen.
4.5 Verspätungen
Liefertermine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen. Genannte Termine entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung ist conceptstory eine angemessene Nachfrist zu setzen. conceptstory übernimmt keine Verantwortung für eventuell entstehende Verspätungen, insbesondere nicht, wenn diese durch Dritte wie Druckereien oder durch Änderungen auf Kundenwunsch verursacht wurden. Im Verhältnis zum Verbraucher haftet conceptstory gemäss deutschem Recht, jedoch nicht für immaterielle Schäden oder Einkommensverluste. conceptstory haftet nicht in Fällen von höherer Gewalt.
4.6 Suchmaschinenplatzierungen
conceptstory sichert dem Kunden nicht den Erfolg erbrachter Massnahmen zu. Die Position einer Internetseite in Suchmaschinen hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die conceptstory keinen Einfluss hat, so dass die erbrachten Leistungen von conceptstory allein nicht zum Erfolg führen müssen.
4.7 Browser- und Devicekompatibilitäten
conceptstory erbringt Web-Diensleistungen auf der Basis moderner und gängiger Technologien. Je nach verwendetem Webbrowser und Betriebssystem kann es jedoch zu einer unterschiedlichen Darstellung kommen. Für Technologie mit einem Marktanteil in Deutschland von unter 5% sowie veraltete Browserversionen (veraltet ist alles, was nicht den aktuellen beiden letzten Browserversionen von Firefox, Opera, Chrome, Internet Explorer und Safari entspricht) wird keine Kompatibilitätsgewährleistung übernommen. Mobile Geräte wie Smartphones und Tablets haben in der Regel kleinere Bildschirme, wobei die Formate und Auflösungen sehr unterschiedlich sind. Die Darstellung von Websites wird deshalb ohne anderslautende Vereinbarung auf eine gängige Standardbreiten von Resolution Spannen (Large 1200+px, Medium1199 – 992px, Small für 991 – 768px und ExtraSmall für 767px und darunter ausgerichtet.
4.8 Server Setup
Ohne anders lautenden Auftrag setzt conceptstory Domainnamen, Server, WordPress und benötigte Sicherheitseinstellungen mit den Grundeinstellungen für einen neuen Webauftritt von conceptstory auf, wobei der Kunde keinen direkten Zugang zur Serveradministration und -konfiguration erhält. Eine Installation auf Webservern Dritter ist nicht im Grundpreis inbegriffen, da diese Server die nötigen Spezifikationen nicht zwangsläufig aufweisen, kann aber auf Kundenwunsch und entsprechenden zusätzlichen Leistungen durchgeführt werden. Der E-Mail-Service von conceptstory kann als Webzugang über einen Browser mit der vorhandenen Benutzeroberfläche oder über die Protokolle POP oder IMAP als Download bzw. Integration für Outlook, Smartphones oder andere Programme und Geräte genutzt werden. Ein Umzug eines bereits bestehendes Hostings, eines E-Mail-Kontos oder anderer im Zusammenhang mit Domainnamen und Hosting stehender Dienste müssen vom Kunden explizit gewünscht werden, weil ansonsten solche Dienste unterbrochen werden.
4.9 Sonderkündigungsrechte
Dem Kunden steht das Recht auf die fristlose Kündigung mit Anspruch auf die anteilmässige Rückerstattung vorausbezahlter Kosten für die restliche Vertragsdauer zu, sofern diesem aufgrund einer Änderung gemäss Ziffer 3.6 ein Nachteil entsteht, der ihn zum Zeitpunkt der Bestellung vom Vertragsabschluss abgehalten hätte, was der Kunde glaubhaft nachzuweisen hat.
4.10 Bezahlung
Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 2 zur Zahlung der Kosten während der gesamten Vertragsdauer verpflichtet. Bei Zahlungsverzug wird pro Mahnschreiben eine Mahngebühr von EUR 7.- sowie ein jährlicher Verzugszins von 4,12 % des offenen Betrages ab dem Rechnungsdatum fällig. Die Mahnung wird im Abstand von 10 Werktagen versendet, bevor weitere Schritte eingeleitet werden. conceptstory behält sich das Recht vor, die ausstehenden Forderungen zwecks Inkasso an einen Dritten zu übergeben. Bei wiederholtem Zahlungsverzug und erfolgloser Mahnung oder bei Zahlungsverzug von Neukunden ist conceptstory berechtigt, den Zugang zu sperren beziehungsweise Leistungen zu unterbrechen. Eine Wiederaufschaltung erfolgt dann nur nach vollständigem Zahlungseingang, zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 100.-.
4.11 Zusatzarbeiten
Arbeiten, die nicht im Aufgabenbereich von conceptstory bzw. des jeweiligen Produkts geltenden Leistungskatalog fallen, können seitens conceptstory abgelehnt oder dem Kunden gemäss dafür angefallenem Aufwand in Rechnung gestellt werden. Beispiele für eine solche kostenpflichtige Leistung, in der Regel zum Stundensatz, sind u.a. Leistungserweiterungen, das Wiederherstellen einer durch den Kunden administrierten und unerwünscht veränderten Homepage, E-Mail-Support bezüglich Schnittstellen und externen Systemen oder Installationen und Anpassungen auf Webservern von Dritten.
4.12 Erweiterte Nutzungsrechte und Rohdaten
Der Kunde verfügt grundsätzlich über die im Auftrag vereinbarten Nutzungsrechte. Insbesondere bei Fotoshootings ist eine Anzahl ausgewählter Fotos inklusive Bildbearbeitung bzw. Bildaufbereitung für einen bestimmten Verwendungszweck üblich. Erweiterte Nutzungsrechte können zu einem Aufpreis erworben werden, wobei zusätzliche Bildbearbeitungen bzw. Bildaufbereitungen gesondert abgerechnet werden. Das Ausliefern von Rohdaten ist nicht generell vorgesehen und wird je nach Projektauftrag entweder unendgeltlich gewährt oder zusätzlich abgerechnet.
4.13 Limits
Bei Produkten mit Limits (Traffic, Anzahl Seiten, Anzahl E-Mail-Adressen, etc.) wird dem Kunden bei einer Überschreitung der jeweiligen Limits das zusätzliche Volumen gemäss veröffentlichtem Preis nach vorheriger schriftlicher Information per E-Mail durch conceptstory in Rechnung gestellt.
4.14 Nutzung
Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 1.4 zur ordentlichen Nutzung der ihm angebotenen Leistungen verpflichtet. Das Recht des Kunden, die Leistungen zu nutzen, ist nicht übertragbar und besteht lediglich für den Kunden bzw. dessen Unternehmen und Angestellte. Bei einer Weitergabe von bestimmten Nutzungsrechten ist der Kunde zur Unterrichtung der jeweiligen Dritten verantwortlich und haftet grundsätzlich auch für diese.
4.15 Einschränkung
Generell untersagt sind das Betreiben oder auch die direkte oder indirekte Förderung so genannter Adult- und Download-Sites bzw. -inhalte, IRC-Dienste (inkl. Bots, Bouncer usw.), Filesharing-Dienste (Peer-to-Peer usw.) oder potenziell rechtswidriger bzw. anstössiger Inhalte. Ferner verzichtet der Kunde auf die Ausführung von Programmen oder Scripts bzw. das Betreiben von Sites, welche die Systemressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigen können. Des Weiteren ist der Kunde zur Einhaltung der Speicherplatzobergrenze verpflichtet.
4.16 Haftung
Der Kunde haftet selbst und alleinig für sämtliche mit den von ihm genutzten Account, Server und Drucksachen im Zusammenhang stehenden Inhalten, Verlinkungen und Handlungen. Das gleiche gilt für an conceptstory übergebene Manuskripte, Datenträger und Vorlagen, welche von conceptstory mit der üblichen Sorgfalt behandelt werden, jedoch vom Kunden selbst zu sichern beziehungsweise zu versichern sind. Mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seitens conceptstory, wobei der Anspruch einzig auf den unmittelbar erlittenen Schaden und den Gegenwert der beanspruchten Leistungen beschränkt ist, sowie allfällig gewährten Leistungsgarantien verzichtet der Kunde bei Verspätungen, Betriebsunterbrüchen, Ausfällen einzelner Dienste, Datenunsicherheiten oder -verluste usw. auf jegliche Art von Haftungsansprüchen gegenüber conceptstory, eingenommen aber nicht ausschliesslich Schadenersatzforderungen. conceptstory haftet nicht in Fällen von höherer Gewalt.
4.17 Kontaktadressen
Durch die Anmeldung verpflichtet sich der Kunde korrekte und vollständige Angaben zu machen. Diese beinhalten, sofern vorhanden, Firma, Kontaktperson, Postadresse, Telefonnummer sowie E-Mail-Adresse. Der Kunde ist bei wichtigen Änderungen zur Benachrichtigung von conceptstory innert 7 Tagen verpflichtet, um Schwierigkeiten bei der Kontaktaufnahme und Verzögerungen zu unterbinden. Stellen sich die Kontaktdaten als unvollständig, unrichtig oder nicht aktuell heraus und kann dadurch die Identität des Kunden nur mit unverhältnismässigem Aufwand ermittelt werden oder sind Mitteilungen an den Kunden nicht zustellbar, so ist conceptstory berechtigt, die Erbringung ihrer Leistungen einzustellen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen. concepstory ist ferner berechtigt, allfällige Kosten, welche aufgrund veralteter, unvollständiger oder unrichtiger Kontaktdaten entstehen, dem Kunden in Rechnung zu stellen.
4.18 Datenschutz
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit der Internetseite und des dazugehörigen Passworts zu wahren. Weiter ist er verantwortlich für sämtliche Vorgänge die damit verursacht werden, dass der Kunde Besuchern Zugang zu seiner Internetseite verschafft hat oder das Passwort weitergegeben hat und haftet in diesem Fall für alle Konsequenzen der Nutzung oder des Missbrauchs seiner Internetseite oder Passworts. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Daten über seine Person gespeichert und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden können. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung von Domainnamen notwendig sind, wobei diese Daten anschliessend veröffentlicht werden können.
Stand: 01.01.2022